AGB

1. Vertragsgegenstand

Raumausstattung
Wolfgang Malin
Rankweiler Str. 2
A-6822 Satteins

… (nachfolgend „Betreiber“ genannt) verkauft den Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) die in Printkatalogen, Flyern sowie im Online Store und Geschäft spezifizierten Waren und Dienstleistungen zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen (AGB).

2. Geltungsbereich

Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen des Käufers von unseren Bedingungen werden nicht anerkannt. Anmerkungen und Einkaufsbedingungen des Käufers zu unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Nur schriftliche Aufträge und Abmachunen sind rechtsverbindlich. Mündliche vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung zu ihrer Gültigkeit.

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Betreiber kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Betreiber zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt per Telefon, schriftlich oder via Internet. Der Betreiber nimmt den Auftrag an, indem dieser dem Kunden eine Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt oder die bestellte Ware liefert (inkl. Lieferschein). Für Druckaufträge, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden auf der Grundlage dem von Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Diese Daten sind wie vom Auftragnehmer angegeben Dateiformat anzuliefern.  Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten. 

4. Produktangebot

Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtümer bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller und sind in diesem Rahmen verbindlich.

5. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Katalogpreise sind Richtpreise, die laufend dem Markt angepasst werden. Sie verstehen sich in Euro (€), inklusive 20 % Mehrwertsteuer und gelten ab Firma Satteins. Transport- und Verpackungskosten, Zoll, Einfuhr und Nebenkosten werden gesondert berechnet. Die Zahlung hat grundsätzlich netto ohne Abzug in EURO innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Neukunden können nur gegen Vorauszahlung, Nachname, Paypal einkaufen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, auch bestehende Kunden nur mittels dieser Zahlungsmöglichkeiten zu beliefern. Durch den Zahlungsverzug ist der Verlust aller gewährten Rabatte, Umsatz- u. Frachtvergütungen oder dergleichen verbunden. Wir sind außerdem berechtigt bei Zahlungsverzug alle noch nicht fälligen Rechnungen fällig zu stellen. Weiters werden alle vorprozentuale Kosten, insbesondere Mahnspesen, bankübliche Verzugszinsen und Rechtsanwaltskosten in Rechnung gestellt und andere dem Käufer bestätigte Aufträge zu stornieren.

6. Bezahlung

Es stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

   Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei auftragsbezogener Maßanfertigung von Waren, die nicht auf Lager liegen, beginnt die Fertigung nach Zahlungseingang. Die Lieferung ab Werk erfolgt dann innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Lieferzeit.

   Paypal

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort nicht registriert sein. Sie haben die Möglichkeit entweder über Ihr PayPal Konto oder auch ohne Konto über Kreditkarte oder Lastschrift zu zahlen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

  Barzahlung

Die Zahlung durch Bar ist nur in unserem Geschäft bei direktem Warenverkauf möglich. 

  Rechnung

Diese Zahlungsart gewähren wir nur Stammkunden und nur bei direktem Warenkauf und Bestellung in unserem Geschäft.

7. Lieferbedingungen

Soweit am Lager, werden die Produkte sofort nach Eingang der Zahlung an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert oder wenn gewünscht persönlich in unserem Geschäft übergeben. Andernfalls erfolgt eine schriftliche Auftragsbestätigung mit dem voraussichtlichen Liefertermin. Die Lieferung der Ware erfolgt (ab Lager) auf Kosten und Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Schadensregulierung erfolgt bei äußerlich sichtbarer Beschädigung der bestellten Ware nur gegen eine Bescheinigung des jeweiligen Frachtführers. Allfällige Verluste oder Beschädigungen durch den Bahn- oder LKW-Transport sind sofort bei Warenübernahme zu protokollieren, damit die Haftung für Transportschäden beansprucht werden kann. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. 

Bei Abrufaufträgen verpflichtet sich der Käufer die Ware spätestens 14 Tag nach Fertigstellung zu übernehmen. Andernfalls wird die Ware automatisch zugestellt und bei Annahmeverweigerung auf Kosten des Käufers öffentlich eingelagert, wodurch die Lieferung als erbracht gilt. Die vereinbarten Zahlungsbedingungen erfahren dadurch keine Änderung.

Sie können auch direkt bei uns Ihre Ware selbst abholen. Bitte setzen Sie sich bei Selbstabholung vorab mit uns in Verbindung, sodass wir Ihre bestellte Ware bereitstellen können. Bitte beachten Sie, dass Artikel, welche ursprünglich für den Speditionsversand vorgesehen waren nur auf Transportmittel mit zugelassener Ladefläche verladen werden dürfen. Sollte der Transport dennoch durchgeführt werden, verstößt dies gegen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung und geschieht auf eigene Gefahr. Falls Sie also beabsichtigen, Speditionsware mit Ihrem PKW abzuholen, müssen wir Sie leider darüber in Kenntnis setzen, dass wir Ihnen bei der Beladung Ihres Fahrzeuges nicht behilflich sein dürfen, da wir sonst für Schäden, die durch den unsachgemäßen Verladevorgang sowie Transport verursacht werden könnten, haftbar gemacht werden. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Betreibers. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist der Betreiber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in seinen Besitz zu nehmen.

9. Beanstandungen:

Reklamationen hinsichtlich Menge und Beschädigung der gelieferten Waren können nur berücksichtigt werden, wenn sie unmittelbar bei Übernahme der Ware erfolgen. Preisbeanstandungen können nur innerhalb von acht Tagen nach Rechnungslegung anerkannt werden. Geringfügige Farbabweichungen gelten nicht als Mängel. Beanstandungen entbinden nicht von der Zahlungsfrist.

10. Widerrufs- und Rückgaberecht

Der Kunde hat grundsätzlich ein 14-tägiges Rückgaberecht. Die gelieferte Ware ist bei Rückgabe unbeschädigt, funktionsfähig, vollständig und in einwandfreier Originalverpackung, bzw. in versiegeltem Zustand zurückzusenden.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)  oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf übrlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Bei rechtzeitigem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet die Ware auf eigene Kosten an Raumausstattung Wolfgang Malin, Rankweiler Str. 2, A-6822 Satteins zurück zu senden. Nach Erhalt der Ware und dessen Originalverpackung wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware samt Originalverpackung unbeschädigt und vollständig, so erhält der Kunde den gesamten Kaufpreis auf das von ihm bekannt gegebenen Konto zurückbezahlt. Lieferkosten werden nicht rücküberwiesen. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, verrechnet Raumausstattung Wolfgang Malin den Wert der Minderung durch Abzug von dem zurückzuzahlenden Kaufpreis. Wird keine Bankverbindung angegeben, erfolgt die Anweisung des Geldes postalisch an die vom Kunden genannten Adresse. Die Kosten der Postanweisung sind vom Kunden zu tragen.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Die Rücksendeadresse lautet:

Raumausstattung

Wolfgang Malin
Rankweiler Str. 2
A-6822 Satteins

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. So haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Gewerblichen Käufern steht das Widerrufsrecht nach 5e KSchG nicht zu.

Nicht zurückgenommen und vergütet werden: 

• Gebrauchte, defekte und beschädigte Artikel
• bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder speziell für den Kunden bestellt wurden
• bei Verträgen über Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind
• bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Artikel, mit geöffneter Versiegelung
• Unvollständige Artikel (fehlende Bestandteile und Verpackung, usw.)
• in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen

11. Gefahrübergang

Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers. Die Gefahr geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Der Käufer ist verpflichtet die Ware zum bestätigten Termin abzunehmen.

12. Mängelgewährleistung und Haftung

Für alle angebotenen Produkte ist die Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Fristen, falls nicht ein anderer Garantiezeitraum ausdrücklich angegeben ist. Ist eine Gewährleistung/Grantiereparatur erforderlich, kann die Ware an Raumausstattung Wolfgang Malin, Rankweiler Str. 2, A-6822 Satteins übersendet werden.  Produkte werden kostenlos ersetzt oder repariert, sofern der Mangel vom Kunden unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 8 Werktagen (Rügefrist) nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet wird. Die Garantie erlischt, wenn ohne schriftliche Zustimmung von Betreiber Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden. Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mängelfolgeschäden). Bei Versäumung der Rügefrist stehen keine Gewährleistungs- oder sonstige Ansprüche zu.

13. Rechte des Auftraggebers wegen Mängel bei Druckaufträgen

In allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei: 

• geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen,
• geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag,
• geringfügigen Farbabweichungen zwischen sonstigen Vorlagen, z. B. Proofs und Ausdrucken auch wenn sie vom Auftragnehmer erstellt wurden,
• geringfügigen Schneid- und Falztoleranzen

14. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Verträgen mit gewerblichen Käufern ist Feldkirch.
2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Republik Österreich geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bewirkt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Klausel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
4. Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist unser Firmensitz in A-6822 Satteins.

16. Schlussbestimmungen

Beim Verkauf der in Printkatalogen, Flyern sowie im WebStore und Geschäft des Betreiber spezifizierten Waren gelten ausschliesslich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch, wenn sie von denjenigen des Kunden differieren sollten. Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden und/oder auf diesem enthaltenen Lizenzbestimmungen des Herstellers. Durch Öffnung des versiegelten Datenträgers erkennt der Kunde die Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich an. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im übrigen behält sich der Betreiber jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.


Raumausstattung
Wolfgang Mallin
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A-6822 Satteins
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